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Die zwangsweise Durchsetzung des Anspruchs auf Arbeitsleistung

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Matthias Zieres

Nach § 611 Abs. 1 HS. 1 BGB ist der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet. Tritt der Arbeitnehmer vertragswidrig seine Arbeitsstelle gar nicht erst an oder verläßt sie vor ordnungsgemäßer Beendigung des Arbeitsverhältnisses, so stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, welche Mittel ihm die Rechtsordnung zur Durchsetzung seiner Ansprüche bereitstellt. Neben Grundfragen und Einzelproblemen der Vollstreckung eines Titels, der zur Arbeitsleistung verurteilt, setzt sich die Arbeit mit der Verurteilung zur Erbringung der Arbeitsleistung im Wege der einstweiligen Verfügung und der Verurteilung zur Zahlung einer Entschädigung nach § 61 Abs. 2 ArbGG auseinander. Die Arbeit schließt mit der Untersuchung der gerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen des Arbeitgebers gegen den vertragsbrüchigen Arbeitnehmer und dritte Arbeitgeber.
Aus dem Inhalt: Grundfragen der Vollstreckung eines Titels, der zur Arbeitsleistung verurteilt – Einzelprobleme der Zwangsvollstreckung nach § 887 ZPO – Die Verurteilung zur Erbringung der Arbeitsleistung im Wege der einstweiligen Verfügung – Das Vorgehen nach § 61 Abs. 2 ArbGG – Die gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen des Arbeitgebers gegen den vertragsbrüchigen Arbeitnehmer und dritte Arbeitgeber.