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Der EMAS-Umweltgutachter und die Deregulierung des deutschen Umweltrechts

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Charlotte Streck

Diese Arbeit untersucht das Deregulierungspotenzial des gemeinschaftsrechtlichen EG-Öko-Audit-Systems (EMAS) vor dem Hintergrund der rechtlichen Stellung des staatlich geprüften und zugelassenen Umweltgutachters. Dabei beleuchtet die Autorin den neugeschaffenen Beruf des Umweltgutachters in all seinen Facetten und Nuancen und lotet die Rechtmäßigkeit der Privilegierung von Organisationen, die an EMAS teilgenommen haben, aus. Da Voraussetzung für den Abbau ordnungsrechtlicher Pflichten die «funktionale Äquivalenz» von der ordnungsrechtlichen Pflicht einerseits und den Systemelementen von EMAS andererseits ist, steht im Mittelpunkt der Arbeit die Frage, inwieweit die Tätigkeit des Umweltgutachters Äquivalente zu ordnungsrechtlichen Pflichten und Kontrollen umfasst.
Aus dem Inhalt: Das EMAS-System – Die EG-Öko-Audit-Verordnung – Deregulierung – Substitution – Der Umweltgutachter nach EMAS und den UAG – Die Privatisierung von Verwaltungsaufgaben – Die Rechtsstellung des Umweltgutachters – Der Umweltgutachter und die Deregulierung – Die Validierung durch den Umweltgutachter – Rechtliche Grenzen der Deregulierung – EMAS und das deutsche Umweltrecht – Deregulierung und die Stellung des Umweltgutachters – Das EG-Öko-Audit in den UGB-Entwürfen – Zusammenfassung und kritische Würdigung.