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Handeln «ultra vires» der Europäischen Gemeinschaft

Eine Darstellung der Rechtsfolgen aus der Sicht des Völkerrechts, des Europäischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts unter besonderer Berücksichtigung der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten

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Jens U. Flick

Die Frage nach den Rechtsfolgen eines «ultra vires»-Handelns der Europäischen Gemeinschaft gehört zu den zentralen Problemen der Europäischen Integration.
Diese Arbeit nimmt sich jener Frage aus der Sicht des Völkerrechts, des Europäischen Unionsrechts und des deutschen Verfassungsrechts an und schließt mit einer Prüfung der unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses Gericht hat in seinem berühmt gewordenen Maastricht-Urteil nachhaltig unterstrichen, daß «ultra vires»-Akte der Europäischen Gemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland keine Wirkung entfalten können.
Aus dem Inhalt: Rechtsfolgen eines «ultra vires»-Handelns der Europäischen Gemeinschaft: Sicht des Völkerrechts; Sicht des Europäischen Unionsrechts; Sicht des deutschen Verfassungsrechts – Bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen «ultra vires»-Handeln der Europäischen Gemeinschaft.