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www.kennzeichenidentitaet.de

Zur Kollision von Kennzeichen bei Internet-Domain-Namen

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Jens Florstedt

Wer im Internet eine Website betreibt und schnell gefunden werden will, braucht einen einprägsamen Namen. Das führt zu Schwierigkeiten. Ein Name kann im Internet nämlich nur ein einziges Mal vergeben werden. Wer also darf die Adresse «www.shell.de» benutzen – Frau A. Shell aus Rönnebeck oder der gleichnamige Mineralölkonzern?
Ziel der Untersuchung ist, den Konflikt zwischen identischen Kennzeicheninhabern praktikabel zu lösen. Instrumente hierfür liefern das Markenrecht, das Namensrecht und Generalklauseln aus dem gewerblichen Rechtsschutz. Nach den Regeln der juristischen Hermeneutik werden Tatbestandsmerkmale auf ihre Anwendbarkeit bei Domain-Namenskonflikten überprüft.
Aus dem Inhalt: Rechtsschutz durch das Markengesetz – Domain-Namen im Anwendungsbereich des § 12 BGB – Ergänzender Rückgriff auf Generalklauseln des gewerblichen Rechtsschutzes – Zu den Rechtsfolgen.