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Zur Auslegung und Anwendung des § 46 a StGB

(Täter-Opfer-Ausgleich, Schadenswiedergutmachung)

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Sebastian Kasperek

Etwa seit Ende der sechziger Jahre wird auf internationaler Ebene eine lebhafte Diskussion über eine Krise des strafrechtlichen Sanktionensystems geführt. Einhergehend mit dem bereits in den späten siebziger Jahren erkennbaren Bemühen um eine stärkere Opferorientierung im Strafrecht hat die Thematik des Täter-Opfer-Ausgleichs und der Schadenswiedergutmachung gerade in den letzten Jahren neue Aktualität gewonnen. Der Gesetzgeber hat dem 1994 durch den neu eingefügten § 46 a StGB Rechnung getragen. Nach einem Überblick über die Entstehungsgeschichte der Norm untersucht die Abhandlung die mit der Auslegung und Anwendung des § 46 a StGB verbundenen Probleme und die Rezeption der Vorschrift in der Rechtsprechung. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß die derzeitige Gesetzesfassung, insbesondere im Hinblick auf die Anwendungsrelevanz der Norm, der Modifizierung bedarf. Er stellt einen eigenen Reformvorschlag für § 46 a StGB de lege ferenda zur Diskussion.
Aus dem Inhalt: (Wieder-)Entdeckung von Wiedergutmachung und Täter-Opfer-Ausgleich als Alternative zum herkömmlichen strafrechtlichen Sanktionensystem – Die Grundsatznorm des § 46 a StGB und deren Aufnahme in der Rechtsprechung – Schwachstellen der derzeitigen Gesetzesfassung – Reformvorschlag de lege ferenda.