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Das Domain-Name-System

Eine kritische Bestandsaufnahme aus kartellrechtlicher Sicht

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Rolf Andreas Eckhard

Mit der wirtschaftlichen Bedeutung des Internets wächst auch das Interesse an dessen rechtlichen Strukturen. Besondere Aufmerksamkeit verdient hier das Domain-Name-System, denn wer die Vergabe von Domain Names kontrolliert, kontrolliert de facto den wirtschaftlich relevanten Zugang zum Internet.
Die Untersuchung ist zunächst eine Bestandsaufnahme des bestehenden Domain-Name-Systems und seiner hierarchisch gegliederten monopolartigen Strukturen sowie der wichtigsten Reformvorschläge. Vor allem aber werden die Vergabestrukturen – in diesem Umfang erstmalig – unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten kritisch betrachtet. Die Darstellung bleibt dabei auf die aus deutscher Sicht relevanten Organisationen beschränkt.
Die bisher eher unter technischen, politischen oder kennzeichenrechtlichen Gesichtspunkten geführte Reformdiskussion um die Zukunft des Domain-Name-Systems erhält damit auch eine kartellrechtliche Dimension. Diese ist umso entscheidender, als das gegenwärtige System weder auf nationaler Ebene noch internationaler mit europäischem oder deutschem Kartellrecht in Einklang steht. Ein Konflikt mit der Europäischen Kommission bzw. den Kartellämtern des Bundes und der Länder ist damit vorprogrammiert.
Aus dem Inhalt: Registrierung von Domains in der Rootdatei des Internets – Anwendbarkeit europäischen und deutschen Kartellrechts – .de-Domain – Errichtung der DENIC eG als Kartellverstoß – Kartellrecht und Genossenschaften – Kartellverbotsverstärkende Maßnahmen der DENIC eG – Änderungsvorschläge – IAHC-Plan – Vorschlag der US-Regierung – Registrar Accreditation Agreement (RAA) als Kartellvereinbarung – Registrar Accreditation Agreement als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung – Vertrag der ICANN mit der Registerführung/NSI als Kartellvereinbarung – Das NSI/Registrar License and Agreement als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.