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Die Weisungsgebundenheit des Staatsanwalts unter besonderer Berücksichtigung des rechtstatsächlichen Aspekts

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Michael Krebs

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte gehört nach wie vor zu den umstrittensten rechtspolitischen Problemen. Trotz intensiver Diskussion wirft diese Thematik auch heute noch zahlreiche ungeklärte Fragen auf. Ungeklärt ist neben dem Weisungsbegriff und der rechtlichen Zulässigkeit des Weisungsrechts auch die tatsächliche Bedeutung in der Praxis. Gerade in öffentlichkeitsträchtigen Strafverfahren wird seitens der Medien den Landesjustizministern politische Einflussnahme vorgeworfen, die ihrerseits die Relevanz der Weisungsgebundenheit herunterspielen. Der Verfasser untersucht daher, nach einer umfassenden Bestandsaufnahme und einem Rechtsvergleich mit Österreich, in einer empirischen Erhebung erstmals die Rolle des Weisungsrechts in der staatsanwaltlichen Praxis , um schließlich ein Reformmodell vorzustellen. Hierin fordert er eine Neugestaltung des Weisungsrechts und mehr Transparenz bezüglich der bislang weitgehend unter Verschluss gehaltenen Vorgänge.
Aus dem Inhalt: Historische Entwicklung der Staatsanwaltschaft – Aufbau und Organisation – Umfang und Grenzen des Weisungsrechts – Kritik und Diskussion – Generalstaatsanwalt als politischer Beamter – Zusammenlegung von Innen- und Justizministerium – Reformansätze – Rechtsvergleich mit Österreich – Weisungsbegriff – Empirische Untersuchung zur Bedeutung des Weisungsrechts in der Praxis – Vorstellung eines Reformmodells.