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Das Versteigerungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz

Studie unter Einbeziehung der Erfahrungen der USA

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Philipp Hess

Das Telekommunikationsgesetz sieht bei Frequenzknappheit als Regelfall eine Lizenzvergabe durch Versteigerung vor. Mit der gesetzgeberischen Entscheidung für ein Versteigerungsverfahren als Instrument der Verteilungslenkung hat der deutsche Gesetzgeber einen neuen Weg im Bereich der staatlichen Verteilung knapper Ressourcen beschritten. Er folgt damit einer Entwicklung, die am ausgeprägtesten in den USA zu verzeichnen war und dort zu einer Vielzahl erfolgreicher Lizenz-/Frequenzversteigerungen geführt hat. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach den telekommunikationspolitischen und rechtlichen Implikationen der Versteigerung von Telekommunikationslizenzen. Dabei konzentriert sich ihr Blick nicht nur auf das nationale Recht, sondern gewährt auch einen Einblick in die langjährige Praxis der USA mit der Versteigerung als Instrument der staatlichen Verteilungslenkung.
Aus dem Inhalt: Die Erfahrungen der USA mit dem Versteigerungsverfahren als Instrument staatlicher Verteilungslenkung – Das Versteigerungsverfahren als Instrument staatlicher Verteilungslenkung in der Bundesrepublik Deutschland – Abschließende Beurteilung des TK-rechtlichen Versteigerungsverfahrens als neuem Instrument der staatlichen Verteilungslenkung.