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Dienstrecht in Internationalen Organisationen

Rechtsverfolgung, Sanktion und Schadenersatz

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Annegret Balzer

Internationale zwischenstaatliche Organisationen wie die Vereinten Nationen, das internationale Arbeitsamt und die Weltbank genießen gegenüber ihren Sitzstaaten Immunität, die auch gegenüber ihren Beschäftigten, den sog. internationalen Bediensteten gilt. Um die Bediensteten nicht rechtlos zu stellen, wurden sog. internationale Verwaltungsgerichte eingerichtet, die sich ausschließlich mit Dienstrechtsstreitigkeiten zwischen den Organisationen und deren Bediensteten befassen. Die Prozeßordnungen und Gerichtsstatuten regeln Zuständigkeit, Kompetenzen und Verfahren und weisen den unabhängigen Gerichten insbesondere das Recht zu, eine rechtswidrige Entscheidung der jeweiligen Organisation aufzuheben oder Schadenersatz zuzusprechen. Diese Gerichte haben das internationale Dienstrecht durch ihre Rechtsprechung geprägt. Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Fragen: Wie hat sich dieses Recht seit etwa 70 Jahren – von nationalen Rechtssystemen losgelöst – entwickelt, das für die Bediensteten aller der Gerichtsbarkeit unterworfenen Organisationen gelten soll? Welche allgemeinen Rechtsprinzipien und welche Grundsätze dieses besonderen Schadenersatzrechtes haben die Gerichte in ihrem Fallrecht herausgearbeitet?
Aus dem Inhalt: Internationale Organisationen – Internationale Verwaltungsgerichte – Internationales Dienstrecht – Rechtsquellen vor den Internationalen Verwaltungsgerichten – Allgemeine Rechtsgrundsätze – Allgemeine Rechtsprinzipien – Dienstrechtsstreitigkeiten – Grundsätze des Schadenersatzes vor den internationalen Verwaltungsgerichten – Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsverletzung.