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Datenschutz und Verfassung

Eine Untersuchung zur verfassungsrechtlichen Relevanz der Erfassung, Aufbewahrung und Weitergabe personenbezogener Daten

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Thomas Schrepfer

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit die Verfassung das Gemeinwesen bei der Bearbeitung von Personendaten bindet. Lehre und Rechtsprechung haben sich bis anhin nur vereinzelt mit dieser Frage beschäftigt; Schranken werden dabei in erster Linie aus der persönlichen Freiheit abgeleitet. Der Autor knüpft an dieser Praxis an; untersucht aber auch, inwieweit die ideellen Grundrechte der Bearbeitung von Personendaten Schranken setzen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Normierung und das Verfahren der Bearbeitung von Personendaten; dabei wird insbesondere auch der verfassungsrechtliche Rahmen abgesteckt, in den sich allgemeine Datenschutzgesetze einzufügen haben.
Aus dem Inhalt: U.a. Eignung des Rechts auf Privatsphäre als Grundlage des verfassungsrechtlichen Schutzes von Personendaten? - Schutz personenbezogener Daten durch Art. 8 EMRK und die Persönliche Freiheit - Schutz personenbezogener Daten durch ideelle Grundrechte - Verfassungsrechtliche Anforderungen an Normierung und Verfahren der Bearbeitung von Personendaten.