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Finanzverfassung und Staatsgewalt in der Demokratie

Ein Beitrag zur konstitutionellen Finanztheorie

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Universität Freiburg i.Br.

Die Einengung haushaltsmäßiger Spielräume durch die Finanzverfassung ist eine Möglichkeit zur Begrenzung staatlichen Verhaltens. Mit den Methoden der konstitutionellen Wirtschaftstheorie, der Informationsökonomik und des Principal-Agent-Ansatzes wird ein allgemeiner theoretischer Rahmen entwickelt, der es ermöglicht, Verfassungsregeln ökonomisch zu analysieren und dabei Anreizstrukturen und Anreizmechanismen staatlicher Bereitstellung zu berücksichtigen. Die Leistungsfähigkeit einer Finanzverfassung im allgemeinen sowie einzelner fiskalischer Restriktionen werden damit untersucht. Frühere Beurteilungen verfassungsmäßiger Einnahmen- und Ausgabenbegrenzungen werden eingeordnet und verglichen.