Show Less
Restricted access

Die Aufrechnung als Handlungsinstrument im öffentlichen Recht

Grundlagen, Wirkungen und Rechtsschutzverfahren

Series:

Ulrich Stefan Grandtner-Kohler

Die Arbeit behandelt - ausgehend von einer Untersuchung des zivilrechtlichen Aufrechnungsinstituts - Funktionen und Wirkungsweise dieses Erfüllungssurrogats im Verwaltungsrecht. Im Vordergrund stehen dabei methodische Fragen. Anschließend werden Probleme der Aufrechnung im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozeßrecht erörtert. Hierbei sind Parallelen zum Zivilprozeßrecht von Interesse. Insbesondere ist die Auswirkung einer Aufrechnung auf die Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit von Forderungsbescheiden zu prüfen. Abschließend wird zur Mitentscheidungskompetenz des Gerichts hinsichtlich rechtswegfremder Gegenforderungen Stellung genommen. In diesem Zusammenhang wird eine Begründung der Zuständigkeit des Sachzusammenhangs geliefert; der novellierte 17 GVG hat insoweit klärende Bedeutung.
Aus dem Inhalt: Die materiellen Voraussetzungen der Aufrechnung im öffentlichen Recht - Wirkungsweise, Funktionen und Qualifikation der Aufrechnung - Einordnung der Aufrechnung in die verwaltungsrechtlichen Handlungsformen - Prozessuale Fragen - Einwirkungen des Verwaltungsverfahrensrechts auf Voraussetzungen und Wirkungen der Aufrechnung - Aufrechnung mit rechtswegfremden Gegenforderungen im Prozeß.