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Die Kontrolle und Harmonisierung nationaler Beihilfen durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften

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Manfred Rosenstock

Im Hinblick auf die Sicherung des europäischen Binnenmarktes ist die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen durch staatliche Beihilfen von großer Bedeutung. Der Verfasser untersucht und beurteilt die Politik der Kommission in diesem Bereich anhand allokationstheoretischer und politökonomischer Subventionsrechtfertigungen sowie der rechtlichen Rahmenbedingungen aufgrund des EG- und EGKS-Vertrages und des EWR-Abkommens. Nach einer Darstellung des Gesamtrahmens wird dabei der Schwerpunkt auf die Bereiche Schiffbau, Stahl- und Automobilindustrie gelegt. Im Anschluß an eine zusammenfassende Bewertung der Erfolge und Probleme der gemeinschaftlichen Subventionskontrolle diskutiert der Autor abschließend verschiedene Ansätze zur Weiterentwicklung der Beihilfenkontrollpolitik.