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Das Recht der Werbung in der Türkei im Vergleich zum deutschen und europäischen Recht

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Hamdi Pinar

Seit dem Beitritt der Türkei zum Zollgebiet der Zollunion im Jahre 1996 besteht die Warenverkehrsfreiheit zwischen der EG und der Türkei. Das Funktionieren der Zollunion setzt die Angleichung der türkischen Rechtsvorschriften an die der Europäischen Gemeinschaft voraus. Aufgrund der Rechtsprechung des EuGH kommt werberechtlichen Bestimmungen bei der Warenverkehrsfreiheit eine sehr große Bedeutung zu. Die Harmonisierung der türkischen werberechtlichen Vorschriften dient nicht nur dem freien Warenverkehr zwischen der Türkei und der Europäischen Gemeinschaft, sondern fördert damit weiter ihre bereits engen wirtschaftlichen Beziehungen. In dieser Arbeit werden die türkischen werberechtlichen Bestimmungen auf rechtsvergleichender Grundlage untersucht. Schwerpunkte stellen dabei die Generalklauseln im Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrecht, die irreführende und die vergleichende Werbung sowie Probleme der Fernsehwerbung und der produktspezifischen Werberegelungen dar.
Aus dem Inhalt: Das Recht des unlauteren Wettbewerbs, insbesondere die wettbewerbsrechtliche Generalklausel, Generalklauselartige Regelung im Verbraucherschutzgesetz – Irreführende und vergleichende Werbung, fernsehspezifische und produktspezifische Werberegelungen – Wettbewerbsrechtliche Sanktionen, Sanktionen im Verbraucherschutzrecht, Werbeselbstkontrolle.