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Die medienübergreifende Prüfung von Umweltauswirkungen vor der Zulassung von Projekten in Frankreich und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Analyse

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Esther Wandel

Die Arbeit stellt dar, welche Regelungen in Frankreich und Deutschland sicherstellen, dass öffentliche und private Projekte vor ihrer Zulassung einer medienübergreifenden Prüfung der Umweltauswirkungen unterzogen werden (Umweltverträglichkeitsprüfung). Europäische Vorgaben wie die Richtlinie 85/337/EWG bezwecken zwar eine weitgehende Harmonisierung der jeweiligen Vorschriften. Die Arbeit macht jedoch deutlich, dass sich die Umsetzungskonzeptionen sowie die konkrete Handhabung der Prüfung in den beiden Staaten unterscheiden. Sie zeigt, dass diese Unterschiede durch verschiedenartige verwaltungsrechtliche Strukturen und Traditionen in den beiden Ländern bedingt sind. Ferner wird überprüft, welche Impulse das französische Recht für eine Fortentwicklung des nationalen Umweltrechts liefert.
Aus dem Inhalt: Rechtsquellen und Entstehung der Prüfung – Begriffliche Grundlagen – Aufgabenverteilung – Vom Projektträger vorzulegende Angaben – Zu prüfende Projekte – Öffentlichkeitsbeteiligung – Behördenbeteiligung – Grenzüberschreitende Zusammenarbeit – Verhältnis der Prüfung zu den jeweiligen Verwaltungsverfahren – Berücksichtigung der Ergebnisse – Behördliche Alternativenprüfung – Information der Öffentlichkeit – Besondere Kontrollmechanismen – Überwachung zugelassener Projekte – Gerichtliche Kontrolle – Einschätzung der Effektivität.