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Die Erhebung von Entwässerungsgebühren in Nordrhein-Westfalen

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Axel Schröder

In den letzten 20 Jahren sind die kommunalen Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen rasant angestiegen. Angesichts der immer drückender werdenden Abgabenlast der Bürger stellt sich die Frage nach den rechtlichen Grenzen der Gebührenerhebung, mit denen sich diese Arbeit befaßt. Neben der Erörterung von Einzelproblemen wird dabei in erster Linie darauf eingegangen, auf welche Art und Weise die Gemeinden die gesamten Entsorgungskosten zu kalkulieren haben und wie sie diese unter den einzelnen Bürgern gerecht verteilen können. Die Untersuchung zeigt, daß die derzeit vom OVG Münster gebilligte Kalkulationsweise gegen § 6 II KAG NW verstößt. Zum anderen wird deutlich, daß die Rechtmäßigkeit von Gebührenmaßstäben unter Berücksichtigung der neuen Formel des BVerfG zu Art. 3 I GG zu beurteilen ist.
Aus dem Inhalt: Der wasserrechtliche Hintergrund von Entwässerungsgebühren – Die Finanzierung der gemeindlichen Abwasserbeseitigung – Rechtliche Grundlagen der Erhebung von Entwässerungsgebühren – Der Gebührenschuldner – Der Gebührentatbestand – Die Festlegung des Gebührenmaßstabes – Die Kalkulation des Gebührensatzes.