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Belehrung und Beratung des Beschuldigten über sein Aussageverhalten

Eine gemeinsame Aufgabe von Gericht und Verteidigung?

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Tim Schurig

Die Möglichkeiten des Beschuldigten, sein Aussageverhalten zu gestalten, reichen vom Schweigen bis zum Geständnis. Die Belehrungsvorschriften de lege lata bilden diese Möglichkeiten nur unzureichend ab. Der reale Belehrungs- und Beratungsbedarf des Beschuldigten ist deutlich höher. Anhand der Betrachtung der Belehrungsdogmatik, der Widerspruchslösung- und der Absprachenpraxis erarbeitet der Autor Möglichkeiten, wie Gericht und Verteidigung diesem Informationsbedarf gerecht werden können bzw. müssen. Am Ende steht ein Belehrungs- und Beratungsmodell de lege ferenda, das dem Beschuldigten eine autonome Wahl hinsichtlich seines Aussageverhaltens ermöglicht und die Notwendigkeit des Zusammenwirkens von Gericht und Verteidiger betont.
Aus dem Inhalt: Belehrungs- und Beratungsbedarf des Beschuldigten – Beratung durch den Verteidiger – Belehrung und Beratung durch staatliche Organe – Kommunikative Strukturen des Strafprozesses – Rolle des Verteidigers – Verfahrenssubjektsstellung des Beschuldigten als Maßstab für notwendige Hinweise – Umsetzung in Vorschläge de lege ferenda: umfassendes Belehrungs- und Beratungskonzept.