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Ausgleich und Abfindung der Minderheitsaktionäre der beherrschten Aktiengesellschaft bei Verschmelzung und Spaltung

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Norbert Geng

Besonders häufig sind an einer Umwandlung verbundene Unternehmen beteiligt. Das UmwG trägt diesem Umstand teilweise Rechnung, indem es Umwandlungsvorgänge erleichtert oder verschärft. Der Gesetzgeber war sich bei der Novellierung des Umwandlungsrechts durchaus der Probleme bewusst, die sich für den Minderheitenschutz ergeben, sah jedoch davon ab, diese lückenlos zu regeln. Er wollte der Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum nicht vorgreifen, sondern die Ergebnisse der dort geführten Diskussion abwarten. Dieser Aufforderung der Legislative gilt es sich zu stellen und an der Nahtstelle zwischen Konzern- und Umwandlungsrecht Lösungen zu entwickeln, die dem Minderheitenschutz Rechnung tragen.
Aus dem Inhalt: Verschmelzung und Spaltung unter Beteiligung einer konzernierten Aktiengesellschaft – Schutz der Minderheitsaktionäre des beherrschten Unternehmens – Auswirkungen der Umwandlung auf den Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag.