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Haftungsfreizeichnungsklauseln

Eine Analyse aus juristischer und ökonomischer Perspektive

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Uta Wienhaus

Die Arbeit beschäftigt sich mit Haftungsfreizeichnungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Analysiert werden einige Entscheidungen des BGH. Um herauszufinden, ob diese Urteile dem Effizienzkriterium entsprechen, werden sie mit dem mikroökonomischen Modell des vollständigen Vertrages verglichen. Die Effizienz der Risikoverteilung dieses Vertrages wird mit Hilfe der Kriterien cheapest cost avoider, cheapest insurer und superior risk bearer beurteilt. Damit lassen sich eindeutig gültige von ungültigen Freizeichnungsklauseln unterscheiden. Nach der durchgeführten Analyse ist festzustellen, dass die untersuchten Urteile als überwiegend effizient bezeichnet werden können. Wegen des klaren operationalen Gehaltes der ökonomischen Kriterien sollte sie der BGH zunehmender bei der Rechtsfindung einsetzen.
Aus dem Inhalt: Allgemeine Geschäftsbedingungen – Ökonomische Analyse des Rechts – Haftungsfreizeichnungsklauseln – Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen.