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Rechtsfragen des Atomausstiegs

Zugleich eine Betrachtung des Bestands- und Vertrauensschutzes im Atomrecht

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Dirk Hellfahrt

Die Arbeit beleuchtet die Problematik eines Atomausstiegs unter verfassungsrechtlichen, europarechtlichen und völkerrechtlichen Blickwinkeln. Maßstab der Betrachtung wird dabei das Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität vom 22.04.2002 sein. Darüber hinaus werden auch alternative Ausstiegsansätze, etwa durch öffentlich-rechtlichen Vertrag oder ausstiegsorientierten Gesetzesvollzug, analysiert. Des weiteren beschäftigt sich die Arbeit mit Fragestellungen des Bestands- und Vertrauensschutzes im Atomrecht. Hierbei werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben aufgezeigt, die im Hinblick auf die Regelungen über nachträgliche Anordnungen, Widerruf und Rücknahme von Genehmigungen im Atomrecht zu beachten sind.
Aus dem Inhalt: Grundtendenzen des Atomrechts – Begriff, Problematik und Grundlagen des Bestandsschutzes im Atomrecht – Die Bestandskraft der Anlagengenehmigung – Widerruf, nachträgliche Auflage und Bestandsschutz – Die gestützten Eigentumspositionen – Widerruf, Rücknahme, nachträgliche Auflagen und Art. 14 GG – Der Regelungsgehalt der §§ 17 und 18 AtG – Anordnung nachträglicher Auflagen gemäß § 17 Abs. 1 S. 3 AtG – Rücknahme der Genehmigung nach § 17 Abs. 2 AtG – Widerruf atomrechtlicher Genehmigungen – Die Entschädigungsregel des § 18 AtG – Atomausstieg durch Gesetzesvollzug oder öffentlich-rechtlichen Vertrag – Der Atomkonsens als informelle Absprache – Der Atomausstieg durch Gesetz – Vertrauensschutz als Grenze des § 7 Abs. 1 S. 2 AtG – Weitere Regelungen des Atomausstiegsgesetzes – Der Atomausstieg und das Europarecht – Das Wiederaufarbeitungsverbot und das Völkerrecht.