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Die betriebliche Altersversorgung in Deutschland und das Recht der Arbeitnehmer auf Freizügigkeit in Europa

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Verena Böhm

In dieser Arbeit wird das deutsche Recht zur betrieblichen Altersversorgung, insbesondere die Unverfallbarkeitsfristen, auf die Vereinbarkeit mit dem europäischen Freizügigkeitsrecht untersucht. Dabei ist zu beachten, dass Betriebsrenten in Deutschland grundsätzlich eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers sind. Auch bringt ein grenzüberschreitender Arbeitgeberwechsel für Betriebsrenten oft dieselben Nachteile mit sich wie ein inländischer. Ob dennoch von einem Verstoß des deutschen Rechts gegen das Freizügigkeitsrecht auszugehen ist und welche Folgen sich daraus ergeben können, wird geprüft. Möglichkeiten auf europäischer Ebene zur Förderung der Arbeitnehmerfreizügigkeit wie die Pensionsfondsrichtlinie werden dargestellt und gewürdigt.
Aus dem Inhalt: Das Beschränkungsverbot des Arbeitnehmerfreizügigkeitsrechts – Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit dem Recht der Arbeitnehmerfreizügigkeit – Europäische Lösungen von Freizügigkeitsproblemen – Pensionsfondsrichtlinie und grenzüberschreitende Versorgungseinrichtungen.