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Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf dem Gebiet der Europäischen Verkehrspolitik

Zugleich eine Studie über die gemeinschaftliche Rechtsetzungsbefugnis im Verkehrssektor

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Matthias Mehl

Nur selten hat eine europarechtliche Regelung eine derart kontroverse Debatte ausgelöst wie das Subsidiaritätsprinzip. Den einen gilt dieses Rechtsprinzip als europäisches Heilmittel, den anderen als «Bremsblock» der europäischen Idee. Diese Arbeit versucht weniger einen weiteren theoretischen Beitrag zum Inhalt des Subsidiaritätsprinzips zu liefern, als vielmehr dessen konkrete Wirkungsweise auf einen einzelnen Politikbereich zu beschreiben, um daraus Rückschlüsse für die Wirkungsweise des Subsidiaritätsprinzips auch für andere Politikbereiche folgern zu können. Als Referenzgebiet dieser Studie dient dabei die gemeinsame Verkehrspolitik, die sich hierfür mit ihrem eigentümlichen Nebeneinander von nationalen und internationalen Erfordernissen besonders gut eignet. Der Autor stellt dar, dass das Subsidiaritätsprinzip mit Hilfe der verkehrspolitischen Ziel- und Kompetenzvorgaben sowie der verkehrsspezifischen Besonderheiten insoweit konkretisiert werden kann, als dass diese Maßstäbe Leitlinien zur Wirkungsweise des Subsidiaritätsprinzips auf dem Gebiet verkehrspolitischer Rechtsetzung an die Hand geben.
Aus dem Inhalt: Die Ziele der gemeinsamen Verkehrspolitik: Der Ausgangspunkt der Subsidiaritätsprüfung – Die gemeinschaftliche Kompetenzverteilung im Bereich des Verkehrs: Das Anwendungsfeld des Subsidiaritätsprinzips – Die gemeinschaftliche Kompetenzausübung im Bereich des Verkehrs: Die Anwendung der Subsidiaritätskriterien – Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse im Kontext der übrigen Politikfelder.