Show Less
Restricted access

Die Abwälzung wasserverbandlicher Kosten nordrhein-westfälischer Gemeinden auf Dritte

Series:

Patrick Ebbing

Die gemeindlichen Haushalte werden in Nordrhein-Westfalen in erheblichem Umfang durch wasserverbandliche Kosten belastet, insbesondere über Verbandsbeiträge. Diese resultieren aus unterschiedlichen Aufgaben der Wasserverbände, wenn zum Beispiel für die Abwasserbeseitigung Regenrückhaltebecken gebaut, Hochwasserrückhaltebecken errichtet, oder Gewässer renaturiert und unterhalten werden. Die Arbeit analysiert anhand der einschlägigen landesrechtlichen KAG- und LWG-Vorschriften unter Berücksichtigung der häufig unveröffentlichten Rechtsprechung des OVG Münster, ob und in welchem Umfang diese Kosten auf den Gebührenzahler abgewälzt werden können. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Frage, ob eine Einrechnung der Kosten in die Abwassergebühr zulässig ist.
Aus dem Inhalt: Die kostenrelevanten Aufgaben im Wasserrecht – Das Recht der Wasser- und Bodenverbände in Nordrhein-Westfalen – Die wasserwirtschaftlichen Verbandslasten und Kosten nordrhein-westfälischer Gemeinden – Die Kostenabwälzung nach § 7 Abs. 1 KAG – Die Einbeziehung der Verbandslasten in die Abwassergebühr – Die Abwälzungsmöglichkeiten nach dem LWG: Die Abwälzung der Kosten für den Ausgleich der Wasserführung, die Gewässerunterhaltung und den Gewässerausbau.