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Grundrechtsnetze

Netzbetrieb und Netzzugang als Grundrechtsfrage- Zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Regulierung des Netzzugangs im Telekommunikationsmarkt

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Gregor Kutzschbach

Mit dieser Arbeit entwickelt der Autor ein Modell der Grundrechtsnetze : Aufbauend auf den ökonomischen Netztheorien wird eine modifizierte Grundrechtsdogmatik geschaffen, um vernetzten Grundrechtspositionen effektiver begegnen zu können. Die überkommene Grundrechtsprüfung bewegt sich nach wie vor überwiegend im Zweipersonenverhältnis Bürger – Staat. Durch die Untersuchung des Gesamtsystems «Netz» im Modell der Grundrechtsnetze kann den Verflechtungen von Grundrechtspositionen aber besser entsprochen werden. Die Untersuchung von Grundrechtsnetzen kann sich dabei gerade auf die in den Wirtschaftswissenschaften entwickelten Erkenntnisse zu Besonderheiten von vernetzten Infrastrukturen stützen und so die Wirkungen staatlicher Regulierungsmaßnahmen auf die Grundrechte der Betroffenen genauer beschreiben. Damit kann das Modell der Grundrechtsnetze der verfassungsrechtlichen Prüfung von Grundrechtseingriffen durch Regulierungsmaßnahmen dienen. Aber auch die Frage nach Existenz oder Umfang einer aus den Grundrechten ableitbaren staatlichen Infrastruktur- oder Regulierungsverantwortung kann unter Zuhilfenahme des Grundrechtsnetz-Modells beantwortet werden.
Aus dem Inhalt: Netzbegriff, ökonomische Grundlagen der Telekommunikationsnetze – Entwicklung des Telekommunikationsrechts (in den USA, in Großbritannien, in der EG und in Deutschland) – Grundrechtsbeziehungen im Netz – Grundrechtsnetze – Grundrechtsgewährleistung durch Netze (I: Gewährleistungsverantwortung/Regulierungsverantwortung; II: Infrastrukturverantwortung; III: Lösungsansatz: Derivative Verantwortung zur Missbrauchsaufsicht statt originärer Infrastrukturverantwortung) – Ausblick und Ergebnis.