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Die grundgesetzlichen Anforderungen an die Legitimation der Europäischen Unionsgewalt

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Wolfgang Bruckmann

Art. 23 GG greift die seit Beginn der europäischen Integration geführte Diskussion zur demokratischen Legitimation der EU und den Anforderungen des Grundgesetzes an das interne Entscheidungssystem der europäischen Verträge auf, lässt aber viele Fragen offen. Das Bundesverfassungsgericht hat zum Vertrag von Maastricht entschieden, die europäische Integration dürfe nicht dazu führen, dass die lebendige Demokratie des Grundgesetzes verloren geht. Diese sichert aber vor allem der Bundestag als einziges direkt vom Volk gewähltes Verfassungsorgan. Das Buch sucht Antworten, wie weit die europäische Integration unter Art. 23 GG fortschreiten darf, welche Entscheidungsverfahren in der EU installiert werden dürfen und wie dabei die lebendige Demokratie des Grundgesetzes erhalten bleibt.
Aus dem Inhalt: Konkurrenz zweier Legitimationsquellen in Europa – Funktion und Inhalt der Struktursicherungsklausel in Art. 23 Abs. 1 Satz 1 GG – Einfluss des Bundestages auf die Legitimation der Unionsgewalt – Zuordnung der auswärtigen Gewalt – Anforderungen des Grundgesetzes an den Einfluss des Bundestages auf das europäische Sekundärrecht – Das Grundgesetz und der Erhalt einer lebendigen Demokratie.