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Zivilrechtliche Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche zur Abwehr von Umwelteinwirkungen im Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland

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Frank Wenzel

Ziel der Untersuchung ist es, die beiden zentralen Normen zur Immissionsabwehr des österreichischen und deutschen Zivilrechts unter besonderer Berücksichtigung allgemeiner umweltrechtlicher Entwicklungen in den wesentlichen Problemfeldern darzustellen. Zunächst galt zu hinterfragen, von welchen rechtssystematischen Vorgaben beide Staaten bei den zivilrechtlichen Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen im Nachbarrecht (actio negatoria) ausgingen, wie diese sich weiterentwickelten und welche Vor- und Nachteile die jeweiligen Rechtsordnungen bieten. Dieser Vergleich ist vor allem deshalb reizvoll, weil bei oberflächlicher Lektüre der beiden einschlägigen Normen § 346 II AGB und § 906 BGB zunächst der Eindruck entsteht, es handele sich dabei um zwei im Wesentlichen inhaltsgleiche Vorschriften. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass beide Vorschriften zwar erwartungsgemäß Gemeinsamkeiten aufweisen,
die erarbeiteten Unterschiede hingegen nicht selten von solcher Tragweite sind, dass sie in Teilbereichen zu völlig anderen Ergebnissen führen, die auch die Effizienz des privaten Nachbarschutzes unmittelbar berühren können und somit dringenden Handlungsbedarf erfordern.
Aus dem Inhalt: Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche im Rechtsvergleich zwischen Österreich und Deutschland – Zivilrechtliche Eigentumsfreiheitsklage – Actio negatoria – Grundlagen und Gegenstand des Nachbarrechts – Systematik der nachbarrechtlichen Abwehransprüche – Bedeutung der systematischen Unterschiede – Die einzelnen Tatbestandsmerkmale im Vergleich – Besondere Voraussetzungen der Ansprüche auf Unterlassung und Beseitigung – Rechtsfolgen – Prozessuale Durchsetzbarkeit nachbarrechtlicher Ansprüche.