Show Less
Restricted access

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Besteuerung von Ehegatten und Familien

Eine Prüfung der Familienförderungsgesetzgebung und ihrer Konsequenzen

Series:

Christine Corinna Maurer

Die Familienbeschlüsse des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 10.11.1998 haben erneut Bewegung in die stets lebhaft geführte Diskussion um die Besteuerung von Ehegatten und Familien gebracht. Die Autorin analysiert diese Beschlüsse sowie die daraufhin ergangenen Familienförderungsgesetze und zeigt die sich hieraus ergebenden Konsequenzen auf. Ihre Analyse und Stellungnahme basieren auf einer Erarbeitung der Vorgaben des Grundgesetzes für die Besteuerung von Ehegatten und Familien. Dabei wird deutlich, dass die Besteuerung von Ehegatten den verfassungsrechtlichen Anforderungen nach wie vor nicht genügt. Die Verfasserin diskutiert daher auch alternative Regelungsmöglichkeiten und skizziert ein von ihr favorisiertes Lösungsmodell.
Aus dem Inhalt: Analyse der Familienbeschlüsse des BVerfGs vom 10.11.1998 anhand der dargestellten verfassungsrechtlichen Prinzipien – Prüfung der Gesetze zur Familienförderung – Folgerungen für die Besteuerung von Ehegatten – Möglichkeiten alternativer Regelung.