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Kenntnisbeweis und Bankenhaftung

Ein Beitrag zum Recht der Unternehmenshaftung

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Karen Schlüter

Der Nachweis der positiven Kenntnis von bestimmten Umständen bereitet der beweisbelasteten Partei besondere Schwierigkeiten, wenn der Prozeßgegner ein Unternehmen ist, in dessen Organisationsstruktur die Partei keinen Einblick hat. Dies wird am Beispiel der Bankenhaftung für überlegenes Wissen dargestellt. Hier kann allein eine Beweislastumkehr die Beweisprobleme lösen. Orientierung für die Begründung der neuen Beweislastregel bietet die Rechtsprechung zur deliktischen Produzentenhaftung. Der allgemeine Rechtsgedanke einer Beweislastverteilung nach Gefahrenbereichen bietet auch hier die Grundlage für eine Beweislastumkehr. Ihre Legitimation findet diese durch ein Zusammenspiel verschiedener Aspekte, wie zum Beispiel dem Grundsatz der Waffengleichheit und dem Ausmaß des Schadens.
Aus dem Inhalt: Die positive Kenntnis als Grundlage einer Schadensersatzpflicht – Die Instrumente der Beweiserleichterung und ihr Nutzen für den Kenntnisbeweis – Die Umkehr der Beweislast bezüglich der positiven Kenntnis.