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Prospekthaftung von Lebensversicherungsunternehmen

Grundlagen und Reichweite einer Haftung für prospektartige Verbraucherinformationen bei dem Vertrieb privater Altersvorsorgeprodukte

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Alexander Ressos

Die Kapitallebensversicherung wird in der Bevölkerung überwiegend auch als Kapitalanlage für die Altersvorsorge wahrgenommen. Der Vertrieb erfolgt insbesondere unter Einsatz von Werbeprospekten. Infolge des volatilen Börsenklimas seit dem Jahr 2000 befindet sich die Lebensassekuranz in der größten Krise ihrer Geschichte. Durch Beispielrechnungen geweckte Renditehoffnungen sind millionenfach enttäuscht worden. Teilweise fürchten Versicherungsnehmer um die Sicherheit ihrer Kapitalanlage. Gibt es eine «Versicherungsprospekthaftung», nach der Lebensversicherer in Anlehnung an das kapitalmarktrechtliche Rechtsinstitut der Prospekthaftung einer Schadenersatz begründenden Haftung für falsche oder unvollständige Informationen unterworfen sind? In umfassender Weise zeigt der Autor Haftungsrisiken nach BörsG, KAGG, AuslInvestmG, VerkProspG, der allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung, Culpa in contrahendo, Delikts-, Straf- und Aufsichtsrecht auf.
Aus dem Inhalt: Grundlagen – Erfüllungshaftung – AGB-rechtliche Relevanz von Prospektangaben – Gestaltungsrechte zur Lösung vom Vertrag – Börsengesetzliche Prospekthaftung nach §§ 45 ff. BörsG – Prospekthaftung nach § 20 KAGG und § 12 AuslInvestmG – Prospekthaftung nach § 13 VerkProspG – Allgemeine bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung – Culpa in contrahendo – Deliktische Prospektangabenhaftung – Öffentlich-rechtliche Prospektangabenhaftung – Konkurrenzen.