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Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung zwischen Umweltpolitik und Bestandsschutzinteressen

Anwendungsprobleme des Gesetzes für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung im Wirtschaftsstandort Deutschland

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Tim Heitling

Die Arbeit untersucht, inwieweit es dem Gesetzgeber gelungen ist, die beiden Zielrichtungen Klima- bzw. Umweltschutz und Sicherung des Bestandes der vorhandenen KWK-Anlagen bei der Ausgestaltung des KWKModG zu berücksichtigen. Die Auswirkungen dieser Umsetzung und damit das Verhältnis der beiden Ziele zueinander werden näher bestimmt. Inwieweit Problemfelder oder ein möglicher Zieldualismus vom Gesetzgeber verbindlich entschieden oder aber zu seiner eigenen Entlastung der Anwendungspraxis bzw. der Rechtsprechung überlassen wurden, wird abschließend diskutiert. Für die Erörterung erfolgt als erstes eine Darstellung und Eingrenzung der verschiedenen Gesetzesziele. Anschließend werden anhand einzelner ausgewählter Problemfelder des KWKModG die aufgeworfenen Fragen dargestellt und beantwortet.
Aus dem Inhalt: Gesetzesziele des KWKModG – Klima- und Umweltschutz als primäres Gesetzesziel – Bestandsschutzinteresse – Vorteile für den Energie- und Wirtschaftsstandort Deutschland – Förderung der industriellen Kraft-Wärme-Kopplung durch das KWKModG – Proportionalitätsgrundsatz bei Anlagen mit Kondensations- und KWK-Betrieb – Ausschluss der Kernenergie aus der Förderung des KWKModG – Förderung der Modernisierung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen - Vergleich zu den zuschlagsberechtigten Anlagenkategorien – Privilegierungen beim Belastungsausgleich – Anpassungsmechanismen – Ausblick auf Anpassungsbedarf an künftige europäische Rechtsakte.