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Das Streitschlichtungsverfahren der Welthandelsorganisation

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Benedikt Stoiber

Ziel der Arbeit ist es, einen deutschen Diskussionsbeitrag zur Reformdebatte bezüglich des Streitschlichtungsverfahrens der WTO zu leisten. Die Arbeit plädiert dabei zunächst für eine Stärkung der Konsultationsphase, die den Parteien die Möglichkeit einer einvernehmlichen Lösung ihres Streits eröffnet. Anschließend wird auf Basis einer verfahrensrechtlichen Analyse das Schiedsgerichtsverfahren der WTO untersucht, Schwächen werden herausgearbeitet. Unter der Prämisse einer schnellen und effektiven Streitbeilegung werden Reformvorschläge zur Behebung der gefundenen Schwächen unterbreitet. Abschließend geht der Autor der Frage nach, wie die Implementierung von Schiedsgerichtsentscheidungen verbessert werden kann.
Aus dem Inhalt: Stärkung der Konsultationsphase – Errichtung eines Standing Panel Body – Stärkung und Internationalisierung des Implementierungsverfahrens.