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Die fehlerhafte Banküberweisung im internationalen Rechtsverkehr

Unter besonderer Berücksichtigung des Artikels 4A US Uniform Commercial Code

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Florian Kienle

Die Arbeit untersucht die kollisionsrechtliche Behandlung fehlerhafter Banküberweisungen. Damit ist insbesondere das nunmehr in Artikel 38 und 41 EGBGB kodifizierte internationale Bereicherungsrecht tangiert. Die Lösung der komplexen Mehrpersonenverhältnisse, wozu dasjenige der Banküberweisung zählt, wurde jedoch bewußt Wissenschaft und Rechtsprechung überantwortet. Nach Diskussion der vorhandenen Ansätze befürwortet der Verfasser unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Anforderungen des modernen Zahlungsverkehrs eine Anknüpfung über die Ausweichklausel des Artikels 41 EGBGB. Konkret führt dies zu der Anknüpfung des von der Überweisungsbank geltend gemachten Rückforderungsanspruches an das die Bank einbindende Recht als dasjenige, zu dem der Sachverhalt die engste Verbindung aufweist.
Aus dem Inhalt: Grundstrukturen des internationalen Überweisungsverkehrs – Recht der Banküberweisung nach der Kodifikation der §§ 676a ff. BGB – Einheitliches Zweckstreben der Beteiligten einer Banküberweisung – Bestimmung der Rückabwicklungsverhältnisse einer fehlerhaften Banküberweisung im deutschen und US-amerikanischen Recht – Internationales Bereicherungsrecht in Deutschland und USA – Art. 4A US Uniform Commercial Code.