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Börsen- und Finanztermingeschäfte

Zur Neuregelung des Rechts der Termingeschäfte in den §§ 37d ff. WpHG sowie zur Rückabwicklung unverbindlicher Börsentermingeschäfte und dem verbleibenden Anwendungsbereich unverbindlicher Spekulationsgeschäfte nach der Terminrechtsreform 2002

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Sebastian Kind

Bis zum Vierten Finanzmarktförderungsgesetz, in Kraft getreten am 1. Juli 2002, waren die damals noch als «Börsentermingeschäfte» bezeichneten Termingeschäfte als potenziell unvollkommene Verbindlichkeiten im Börsengesetz geregelt. Die nunmehr als «Finanztermingeschäfte» bezeichneten Zeitgeschäfte wurden durch die Novelle in die schadensersatzbewehrten Verhaltenspflichten des Wertpapierhandelsgesetzes eingebettet. Die Ausarbeitung beschäftigt sich mit beiden Regelungsbereichen, dem (alten) Börsen- und dem (neuen) Finanztermingeschäft. Sie geht weiter der Frage nach, welche Termingeschäftsarten auch nach der Terminrechtsreform 2002 als Differenzspiel lediglich unklagbare Forderungen begründen und deshalb weiterhin nach der Dogmatik der (alten) Börsentermingeschäfte zu behandeln sind.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung des Terminrechts - vom Börsen- zum Finanztermingeschäft – Die rechtliche Behandlung von Termingeschäften bis zum In-Kraft-Treten des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes – Das Finanztermingeschäft nach der Terminrechtsreform 2002 – Anwendungsbereich der Grundsätze zur Rückabwicklung unverbindlicher Termingeschäfte – Termingeschäfte als unvollkommene Verbindlichkeiten – Die Leistungsbewirkung als Behaltensgrund – Die Behandlung unverbindlicher Börsentermingeschäfte – Die Rückabwicklung von unverbindlichen Börsentermingeschäften – Das Differenzgeschäft nach § 764 BGB a.F. – Das Differenzspiel.