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Zur Verwertbarkeit ausländischer Vernehmungsniederschriften

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Nicolas Daamen

Die Frage nach der Verwertbarkeit ausländischer Vernehmungsniederschriften gewinnt in der Praxis der Strafgerichte zunehmend an Bedeutung und ist damit auch in das Blickfeld der Wissenschaft gerückt. Dabei ist die hierzu von der Rechtsprechung vertretene Auffassung zusehends in die Kritik geraten. Ihr wird vorgeworfen, dogmatisch unhaltbar die Interessen der Strafverfolgung einseitig in den Vordergrund zu stellen. Die vorliegende Untersuchung zeigt jedoch, daß die Rechtsprechungsansicht keineswegs nur pragmatisch motiviert ist, sondern sich vielmehr auf ein dogmatisches Fundament stützen läßt. Von diesem Fundament aus werden die Einzelfragen einer systematischen Analyse unterzogen.
Aus dem Inhalt: Zum Grundsatz der Rechtsprechungsauffassung – Zur ausländischen Vernehmungsperson – Zur Vernehmung und ihrer Protokollierung – Zu den Folgen von Verfahrensfehlern – Zur Übertragbarkeit der Kriterien auf Beschuldigtenprotokolle aus zunächst selbständig im Ausland durchgeführten Strafverfahren.