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Informationsflüsse in der Aktiengesellschaft im Spannungsverhältnis zum kapitalmarktrechtlichen Verbot der unbefugten Weitergabe von Insidertatsachen

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Philipp Federlin

Primärinsidern ist es gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG verboten, Dritten Insidertatsachen unbefugt mitzuteilen. Da der Austausch von Informationen – innerhalb eines Unternehmens, wie auch nach außen – die Grundlage aller wirtschaftlichen Entscheidungen und des unternehmerischen Handelns bildet, gebieten es unternehmerische wie betriebliche Erfordernisse, Informationen – auch Insidertatsachen – in bestimmten Grenzen weitergeben zu dürfen. Diese Arbeit zeigt auf, inwieweit dieses Bedürfnis durch das insiderrechtliche Weitergabeverbot eingeschränkt wird. Zugleich wird auch das Verhältnis des WpHG zu gesellschaftsrechtlichen, insbesondere aktienrechtlichen, und arbeitsrechtlichen, insbesondere betriebsverfassungsrechtlichen, Normen beleuchtet. So werden die für Inhalt und Reichweite des Weitergabeverbots schlechthin konstitutiven Begriffe des Insiders und der Insidertatsache untersucht und erörtert, wie eine befugte von einer unbefugten Weitergabe von Insidertatsachen abgegrenzt werden kann. Daneben wird aufgezeigt, dass trotz der kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG in erheblichem Maße Konfliktpotenzial zwischen dem insiderrechtlichen Weitergabeverbot und den komplexen Informationsverflechtungen einer Aktiengesellschaft bestehen. Anhand konkreter, der unternehmerischen Praxis entnommener Beispielsfälle – Unternehmensübernahmen, Veräußerungen von Betrieben oder Betriebsteilen, sowie unternehmerische Informationspolitik – werden die im Rahmen der Auslegung zu berücksichtigenden widerstreitenden Interessen untersucht. Schließlich wird eine Anleitung gegeben, wie das Spannungsverhältnis in concreto aufgelöst werden kann.
Aus dem Inhalt: Spannungsverhältnis zwischen dem Verbot der unbefugten Weitergabe von Insidertatsachen (gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG) und gesellschaftsrechtlichen sowie unternehmerisch bedingten Informationspflichten und -bedürfnissen – Art und Umfang des insiderrechtlichen (Informations-) Weitergabeverbots – Verhältnis der kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG zu den Insiderhandelsverboten nach § 14 WpHG – Konfliktpotenzial zwischen insiderrechtlichem Weitergabeverbot und Informationsverflechtungen einer Aktiengesellschaft – Abgrenzung befugte - unbefugte Weitergabe von Insidertatsachen – Konkrete Beispielsfälle – Möglichkeit der Auflösung des Spannungsverhältnisses.