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Die Entstehung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 27.07.1957

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Antje Weber

Diese Arbeit widmet sich einem der wichtigsten, umfangreichsten und problematischsten Gesetzgebungsvorhaben aus der Frühzeit der Bundesrepublik. Das Wasserhaushaltsgesetz von 1957 führte als Rahmengesetz erstmalig zu einer weitgehenden Vereinheitlichung des Wasserrechts. Unter Verwendung nicht veröffentlichter Quellen wird ein umfassender Einblick in die Arbeit an den Gesetzentwürfen in den beteiligten Ministerien ermöglicht. In diesem Rahmen wird auf die Problematik der Gesetzgebungskompetenz des Bundes in Bezug auf das Wasserrecht und die Bundeskompetenz an den Bundeswasserstraßen eingegangen. Darüber hinaus beinhaltet diese Arbeit eine Darstellung der durch das Wasserhaushaltsgesetz statuierten Regelungen unter Hervorhebung der neu geordneten Benutzungsbefugnisse am Wasser.
Aus dem Inhalt: Die Entwicklung des Wasserrechts in Deutschland bis 1934 – Die Vorarbeiten zu einem umfassenden Wassergesetz (1934-1949) – Die vorbereitenden Arbeiten in den Bundesministerien zu einem bundeseinheitlichen Wasserrecht (1950-1955) – Die Entstehung des Wasserhaushaltsgesetzes bis zur Verkündung (1955-1957) – Das verkündete Gesetz und Problembereiche – Die Umsetzung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 27.07.1957 in den Landeswassergesetzen – Weitere Entwicklung des Wasserhaushaltsgesetzes.