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Der Anspruch auf angemessene Verfahrensdauer im Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

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Thomas Borm

Diese Arbeit thematisiert die zeitliche Dauer der Entscheidungspraxis des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsbeschwerdeverfahren. Die in Rechtsprechung und Literatur vielfach verwendeten Formeln der «Effektivität des Rechtsschutzes» und der «angemessenen Verfahrensdauer» werden kritisch hinterfragt und als Rechtsprinzip wie auch als Anspruch definiert. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Prinzips und des Anspruchs auf angemessene Verfahrensdauer im Rechtsstaatsprinzip, in Art. 19 Abs. 4 GG und in der verfahrensrechtlichen Komponente der materiellen Grundrechte werden in einem einheitlichen Modell zusammengeführt und für das Verfassungsbeschwerdeverfahren begründet. Dabei sind die besondere Bedeutung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung im Schnittpunkt von Politik und Recht, der Doppelstatus des Bundesverfassungsgerichts und der einstweilige Rechtsschutz Gegenstand der Arbeit.
Aus dem Inhalt: Die zeitliche Dauer von Verfassungsbeschwerdeverfahren – Die Begriffe der Effektivität des Rechtsschutzes und der angemessenen Verfahrensdauer – Die verfassungsrechtliche Verankerung des Prinzips und des Anspruchs auf angemessene Verfahrensdauer im Verfassungsbeschwerdeverfahren im Rechtsstaatsprinzip, in Art. 19 Abs. 4 GG, in den materiellen Grundrechten und Verhältnis dieser Ankerplätze – Die Angemessenheit der Verfahrensdauer in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – Die Rolle der einstweiligen Anordnung, des Schnittpunkts von Recht und Politik, des Doppelstatus des Bundesverfassungsgerichts.