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Informelles Verwaltungshandeln in Deutschland und Japan

(Re-)Formalisierung des Informellen?- Rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Verwaltungspraxis bei der Genehmigung von Abfallbeseitigungsanlagen

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Julia Walkling

Das komplexe und oft langwierige Genehmigungsverfahren für umweltrelevante Anlagen wird von den Vorhabenträgern als Investitionshemmnis betrachtet. Dagegen befürchten die Nachbarn solcher Anlagen, dass ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Daraus resultieren Anforderungen an das Verwaltungshandeln, die mit dem herkömmlichen rechtlichen Instrumentarium nicht zu bewältigen sind. Hier liegt der Ansatzpunkt für informelles Verwaltungshandeln: scheinbar unverbindliche Kontakte zwischen Behörden und Vorhabenträgern im Vorfeld des gesetzlichen Genehmigungsverfahrens. Im Rahmen eines Rechtsvergleichs wird aufgezeigt, wo die rechtlichen Grenzen des informellen Vorgehens in Deutschland und in Japan liegen, wie diese in der Genehmigungspraxis in beiden Ländern umgesetzt werden und welche der diesbezüglichen japanischen Lösungen sich auch zur Anwendung in Deutschland eignen.
Aus dem Inhalt: Was versteht man in Deutschland und Japan unter informellem Verwaltungshandeln? – Wie wird es rechtlich beurteilt? – Welche Rolle spielt es in der Verwaltungspraxis? – Wie wird es in beiden Ländern rechtlich erfasst? – Vor welchem Hintergrund und mit welcher Zielsetzung erfolgte die jeweilige Normierung? – Beurteilung der Normierungen im Hinblick auf den Bewirkungs- und Schutzauftrag des Verwaltungsverfahrens – Vergleichende Gegenüberstellung der Normierungsansätze in beiden Ländern.