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Die Bewertung der Kabelweitersenderechte der Sendeunternehmen in Deutschland und den USA

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Alexandra Bergmann

Über die urheberrechtliche Relevanz der Kabelweitersendung von Rundfunkprogrammen besteht in vielerlei Hinsicht Unklarheit. Insbesondere die §§ 87 Abs. 5 und 20 b Abs. 2 UrhG für eine Vergütung der Kabelweitersenderechte der Sendeunternehmen haben seit ihrer Einführung durch das Vierte Urheberrechtsänderungsgesetz erheblichen Anlass zur Diskussion gegeben. Gegenstand dieser Untersuchung ist die urheberrechtliche Beurteilung der angemessenen Vergütung für das Recht der Kabelweitersendung anhand der tatsächlichen und rechtlichen Situation des Kabelmarktes in Deutschland. Dabei wird teilweise auf die Rechtslage in den USA zurückgegriffen, wobei Bezugspunkt für die Frage der Vergütung in erster Linie die zentrale Vorschrift des § 111 des Copyright Act ist. Die Verfasserin plädiert im Ergebnis für eine prozentuale Beteiligung der Sendeunternehmen an den Bruttoeinnahmen der Kabelbetreiber aus den Kabelanschlussentgelten.
Aus dem Inhalt: Rechtliche und tatsächliche Hintergründe der Kabelweitersendung in Deutschland und in den USA – Erwerb der Kabelweitersenderechte in Deutschland und den USA – Die Regelung der Vergütung der Kabelweitersendung in den USA – Kabelweitersendung als urheberrechtlicher Verwertungstatbestand – Bestimmung der Angemessenheit der Vergütung – Bestimmung der angemessenen Vergütung der Sendeunternehmen.