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Zur möglichen Untreuestrafbarkeit im Zusammenhang mit Parteispenden

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Jutta Faust

Um die Jahrtausendwende richtete sich das Augenmerk der Öffentlichkeit auf die Parteispendenskandale der großen deutschen Volksparteien. Vielfach wurde gefordert, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die Spenden in schwarzen Kassen deponierten und so der Rechenschaftslegung der Parteien verheimlichten. Die Arbeit untersucht detailliert, ob durch den Umgang mit Spendengeldern der Tatbestand der Untreuestrafbarkeit verwirklicht wurde. Dabei wird die Geschichte der deutschen Parteienfinanzierung dargestellt und die Gefahr der privaten Subventionen benannt. Die Arbeit differenziert im Hinblick auf die Strafbarkeit zwischen den verschiedenen zeitlichen Handlungsabschnitten.
Aus dem Inhalt: Geschichte der Parteienfinanzierung – Parteienfinanzierung in Deutschland – Vorgaben des Parteiengesetzes – Annahme von Spenden – Bildung einer schwarzen Kasse – Unterlassene Rechenschaftslegung – Verwendung von Spendengeldern.