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Gemeinnützige Familienstiftung

Die Grenzen der steuerlichen Gemeinnützigkeit einer rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts bei privatnütziger Versorgung der Stifterfamilie – Zur Auslegung des § 58 Nr. 5 AO

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Christian Kirchhain

Deutschland erlebt zurzeit eine Renaissance der Stiftungskultur. Eine insbesondere unter steuerlichen Aspekten interessante Gestaltung ist die «gemeinnützige Familienstiftung». Dahinter steht der Wunsch vieler Stifter, steuerbegünstigte Zwecke zu fördern und zugleich die rein privatnützige Versorgung der Stifterfamilie sicherzustellen. Die Arbeit untersucht, in welchem Umfang eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts die Stifterfamilie finanziell unterstützen darf, ohne die Anerkennung als steuerlich gemeinnützig und die daran anknüpfenden steuerlichen Vergünstigungen zu gefährden. Im Zentrum der Arbeit steht die Vorschrift des § 58 Nr. 5 AO. Danach wird die Steuervergünstigung nicht dadurch ausgeschlossen, dass eine Stiftung einen Teil, jedoch höchstens ein Drittel ihres Einkommens dazu verwendet, um in angemessener Weise den Stifter und seine nächsten Angehörigen zu unterhalten, ihre Gräber zu pflegen und ihr Andenken zu ehren. Die Arbeit widmet sich insbesondere dem Angemessenheitserfordernis und der Frage, ob und in welchem Umfang Stiftungserträge über die Grenzen des § 58 Nr. 5 AO hinaus für die Versorgung der Stifterfamilie verwendet werden dürfen.
Aus dem Inhalt: Die privatnützige Versorgung der Stifterfamilie aus belastetem Stiftungsvermögen und Stiftungserträgen – Der Stifter und seine nächsten Angehörigen – Das Einkommen i.S. des § 58 Nr. 5 AO – Unterhaltsgewährung und Bedürftigkeit – Das Tatbestandsmerkmal «in angemessener Weise» – Vorschläge für eine Änderung des § 58 Nr. 5 AO – Stiftungsleistungen i.S. des § 58 Nr. 5 AO und das Gebot der Satzungsmäßigkeit – Einzelsteuerliche Aspekte im Zusammenhang mit Stiftungsleistungen i.S. des § 58 Nr. 5 AO.