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Rückgriffskondiktion

Die Legitimation der Rückgriffskondiktion in Drittleistungsfällen

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Stefan Schneider

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Phänomen der Rückgriffskondiktion. Dabei stehen zunächst das Aufzeigen der historischen Entwicklung seit 1900 und eine Analyse der bisher ungeordneten Diskussion im Vordergrund. Hierbei fallen einige Missverständnisse zwischen Rechtsprechung und Lehre auf. Oft werden verschiedene Fälle ohne eigene Reflektion unter die Rückgriffskondiktion subsumiert. Im Fortgang der Arbeit wird insbesondere systematisch und teleologisch die heutige Legitimation dieses Instituts untersucht. Dabei lohnt sich auch immer wieder ein Blick auf die Historie. Im Ergebnis stellt sich heraus, dass eine Kategorie Rückgriffskondiktion nicht in das System des BGB passt. Insbesondere die Anwendung von § 814 BGB verhindert, dass man von der Rückgriffskondiktion sprechen kann.
Aus dem Inhalt: Entstehung der Rückgriffskondiktion seit Geltung des BGB – Legitimation aus heutiger Sicht – Drei Fälle: bewusste Zahlung auf fremde bestehende Schuld, bewusste Zahlung auf fremde nicht bestehende Schuld und irrtümliche Zahlung auf fremde Schuld – Bestimmung der Leistungsverhältnisse – Verhältnis von § 684 BGB zur Rückgriffskondiktion – Anwendung von § 814 BGB.