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Die Entgeltgenehmigung im Telekommunikationsrecht

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Sandra Preißinger

Eine grundlegende Auseinandersetzung mit dem Verhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und Regulierungsrecht ist angesichts der Tatsache, dass nach derzeitigem Stand die sektorspezifische Regulierung kein vorübergehendes Phänomen, sondern eine dauerhafte Einrichtung zu werden scheint, aus dogmatischer und praktischer Sicht dringend erforderlich. Anhand der Erteilung einer telekommunikationsrechtlichen Entgeltgenehmigung werden die Abgrenzungs- und Zuständigkeitsprobleme, die die Aufgabenverteilung zwischen Bundesnetzagentur und allgemeinen Wettbewerbsbehörden mit sich bringt, dargelegt. Neben diesen Zuständigkeitsfragen wird erörtert, welche Wirkungen die Entgeltgenehmigung für die Betroffenen hat und welche Rechtsschutzmöglichkeiten gegen eine von der Bundesnetzagentur erteilte Genehmigung bestehen.
Aus dem Inhalt: Telekommunikationsrecht – Regulierung – Entwicklung des Telekommunikationssektors – Wirkungen der Entgeltgenehmigung – Bindungswirkung einer Entgeltgenehmigung – Rechtsschutz.