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Der übernahmerechtliche Squeeze-out

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Sören Stöwe

Die Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote sieht die Einführung eines Verfahrens zum Ausschluss einer Aktionärsminderheit (Squeeze-out) im Kontext eines öffentlichen Übernahmeangebots vor. Der neue übernahmerechtliche Squeeze-out ist durch den deutschen Gesetzgeber separat vom bisherigen aktienrechtlichen Squeeze-out in den neuen §§ 39a, 39b WpÜG geregelt worden. Diese Normen werden in dieser Untersuchung nach Art eines Handkommentars systematisch eingeordnet und einer umfassenden Auslegung unterzogen. Schwerpunkte bilden dabei der Kontext der bisherigen Ausschlussmöglichkeiten sowie die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses im Allgemeinen und der Abfindungsberechnung im Besonderen.
Aus dem Inhalt: Transformation der Übernahmerichtlinie im Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz – Einordung der neuen §§ 39a, 39b WpÜG in die Systematik bisheriger Ausschlussmöglichkeiten – Separater übernahmerechtlicher Squeeze-out – Auslegung und Verfassungsmäßigkeit der Abfindungsregelung – Ausschlussverfahren.