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Die Finanzsicherheiten-Richtlinie (2002/47/EG) und ihre Umsetzung in das deutsche Recht

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Marco Schlaegel

Die Finanzsicherheiten-Richtlinie hatte die Schaffung einer gemeinschaftsweit einheitlichen Regelung für die Begründung und Verwertung von Finanzsicherheiten zum Ziel. Diese Arbeit untersucht die Richtlinie vor allem im Hinblick auf ihren umstrittenen Anwendungsbereich. Dabei setzt sich der Verfasser mit der Frage auseinander, ob mit der Umsetzung dieser Richtlinie der insolvenzrechtliche Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz verletzt worden ist. Die weiteren Regelungen und die letztlich erfolgte Umsetzung in das deutsche Recht werden vom Verfasser – zum Teil rechtsvergleichend – erörtert und kritisch bewertet. Dabei stellen die Analyse des Art. 9 FinRi unter Berücksichtigung des Haager Wertpapier-Übereinkommens und die zukünftige Behandlung der kollisionsrechtlichen Vorschrift des § 17a DepotG weitere Schwerpunkte der Arbeit dar.
Aus dem Inhalt: Intentionen für die Errichtung der Richtlinie – Untersuchung des Anwendungsbereichs der Richtlinie durch Auslegung – Effektengiroverkehr – Behandlung des opt-out-Rechts – Verstoß gegen den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz? – Art. 9 FinRi vs. Haager Wertpapier-Übereinkommen und zukünftiger Umgang mit § 17a DepotG.