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Der europarechtliche Grundsatz der Effektivität des Rechtsschutzes und das EG-Sekundärrecht

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Christina Weber

Ziel dieses Buches ist es, die Rechtsprechung des EuGH zu der Frage der Auslegung des Begriffes der «individuellen Betroffenheit» in Art. 230 IV EGV zu hinterfragen und Möglichkeiten aufzuzeigen, welche nicht nur für, sondern gerade gegen die Argumentation des EuGH angeführt werden können. So wird gezeigt, daß sein Verständnis nicht so zwingend ist, wie es sich aus den einschlägigen Urteilsbegründungen der Jahre 2002 und 2004 ergibt. Um diese Möglichkeit aufzuzeigen, wird rechtsvergleichend der Inhalt des Grundsatzes des effektiven Rechtsschutzes ermittelt. Im Anschluß daran wird die Frage untersucht, auf welche Aspekte die nicht vorgenommene Erweiterung des Individualrechtsschutzes gestützt werden kann, worin die Rechtsprechungsgewalt ihre Grenzen findet. Hierauf aufbauend befaßt sich die Untersuchung sodann mit der Fragestellung, ob es nicht mitunter auch Aspekte gibt, aufgrund derer sogar eine Rechtspflicht des EuGH zum Überdenken seiner Rechtsprechung gestützt werden könnte. Zum Schluß wird kurz dargelegt, warum eine isolierte Lösung für einen Mitgliedstaat als nicht gewinnbringend erscheint.
Aus dem Inhalt: Der Inhalt des Grundsatzes des effektiven Rechtsschutzes auf europäischer Ebene – Das Verhältnis des Vertragsrechtes zu dem Grundsatz der Effektivität des Rechtsschutzes im Allgemeinen – Das Verhältnis des Grundsatzes der Effektivität des Rechtsschutzes zu den vertraglichen Regelungen über den Individualrechtsschutz – Grenzen der Rechtsprechungsgewalt – Rechtspflicht – Art. 230 Abs. 4 EGV – Regionale Lösungsmöglichkeiten für Deutschland?