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Nebentätigkeitsbeschränkungen und Wettbewerbsrecht

Eine Analyse zur Schutzwürdigkeit und zum gesetzlichen Schutz des Arbeitsmarktwettbewerbs vor Nebentätigkeitsbeschränkungen

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Jens-Peter Wulf

Nebentätigkeitsbeschränkungen behindern Arbeitnehmer und Beamte in der Verwertung ihrer «überschüssigen» Arbeitskraft. Kaum Berücksichtigung finden aber die hieraus resultierenden – mitunter signifikanten – Eingriffe in den Arbeitsmarktwettbewerb. Diese Untersuchung beschreibt gängige Nebentätigkeitsbeschränkungen und analysiert ihren Einfluß. Sie prüft die Schutzwürdigkeit des Arbeitsmarktwettbewerbs hiervor und begründet die Mangelhaftigkeit des aktuellen gesetzlichen Schutzes. Schließlich entwickelt sie ein Modell für einen eigenständigen gesetzlichen Schutz des Arbeitsmarktwettbewerbs. Inhaltlich berücksichtigt dieses das Interesse am effektiven Arbeitsmarktwettbewerb ebenso wie die Interessen der Beteiligten. Den Erfordernissen der EU-weiten Homogenität, der Durchsetzbarkeit und der praktikablen Realisierbarkeit des vorgeschlagenen Wettbewerbsschutzes wird Rechnung getragen.
Aus dem Inhalt: Nebentätigkeitsbeschränkungen im Arbeits-, Standes- und Beamtenrecht – Resultierende Wettbewerbsbeschränkungen – Schutzwürdigkeit des Arbeitsmarktwettbewerbs aus rechtlicher und ökonomischer Sicht – Schutzwirkung des aktuellen Wettbewerbsrechts – Konzeption und Formulierung eines arbeitsmarktspezifischen gesetzlichen Wettbewerbsschutzes.