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Rundfunkgebührenfinanzierung unter dem GATS

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Hans-Martin Schmidt

Die Arbeit wurde mit dem Preis der Dr. Feldbausch-Stiftung ausgezeichnet.
Diese Arbeit analysiert die Auswirkungen einer möglichen internationalen Dienstleistungsliberalisierung auf die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Maßgebliche Relevanz hat dabei das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS). Ferner wird untersucht, wie auch im Falle von zukünftigen Liberalisierungszugeständnissen im audiovisuellen Sektor die Autonomie der EU-Mitgliedstaaten zur Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesichert werden kann. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Rolle der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt und ihr Verhältnis zum WTO-Recht.
Aus dem Inhalt: Rundfunkdienstleistungen im WTO-System – Anwendungsbereich des GATS – Auswirkungen von GATS-Liberalisierungszugeständnissen im audiovisuellen Sektor auf die Rundfunkgebührenfinanzierung – Medienkonvergenz und Klassifizierungsprobleme – Marktzugangsverpflichtung – Inländerbehandlungsgebot – GATS-Subventionsregime – UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt und ihr Verhältnis zum WTO-Recht – Gestaltung von Ausnahmeklauseln zur Sicherung der Rundfunkgebührenfinanzierung.