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Eingriffe in die Struktur beherrschender Unternehmen

Eine Untersuchung zum europäischen und US-amerikanischen Wettbewerbsrecht

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Axel Koch

Artikel 7 Abs. 1 der Kartell-VO (EG) Nr. 1/2003 sieht die Anordnung von «Maßnahmen struktureller Art» als Abhilfe bei Verstößen gegen die Wettbewerbsregeln des EG-Vertrages vor. Diese Ermächtigung hat erstaunlich wenige Reaktionen im Schrifttum hervorgerufen. Die Untersuchung soll diese Lücke schließen. Sie analysiert im Kontext des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen, inwieweit strukturelle Eingriffe in der Missbrauchskontrolle sich in System und Geist des europäischen Kartellrechts einfügen und/oder im Hinblick auf ihre Kosten, ihre mangelnde Praktikabilität oder ihre ungewissen Auswirkungen abzulehnen sind. Hierzu werden die Erfahrungen des Antitrust-Rechts fruchtbar gemacht, das Eingriffe in die Struktur marktmächtiger Unternehmen seit geraumer Zeit kennt; ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Verfahren gegen Microsoft in den USA.
Aus dem Inhalt: Strukturelle Eingriffe im europäischen Kartellrecht – Entflechtungen in der bisherigen Kommissionspraxis – Strukturelle Eingriffe im Ziel- und Mittelsystem des EG-Vertrages – Entflechtungsanordnungen nach der VO (EG) Nr. 1/2003 – Entflechtungen im US-amerikanischen Recht – «Monopoly Power» als Verstoß gegen Section 2 Sherman Act? – Zielsetzungen struktureller Eingriffe – Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen – Praktische Erfahrungen des Antitrust-Rechts – Praktikabilität von Entflechtungen – Wirtschaftliche Auswirkungen struktureller Eingriffe – Auswirkungen auf private Belange – Wirkungsgrad der Entflechtungen.