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Der Schutz der «Unternehmerischen Freiheit» nach Artikel 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Eine Darstellung der tatsächlichen Reichweite und Intensität der grundrechtlichen Gewährleistung aus rechtsvergleichender Perspektive

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Henning Schwier

Die Charta der Grundrechte erkennt die unternehmerische Freiheit in Art. 16 lediglich «nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten» an. Ausgehend von diesem Wortlaut verfolgt das Buch die Frage, welchen Schutz diese zaghaft formulierte Freiheitsgarantie tatsächlich zu leisten im Stande ist. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird das Grundrecht der unternehmerischen Freiheit unter Heranziehung einschlägiger Bezugsquellen inhaltlich konkretisiert. Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung widmet sich der Autor dabei zunächst der Ausformung der materiellen und personellen Reichweite der unternehmerischen Freiheit. In einem abschließenden Analyseschritt werden die durch die Charta eingeräumten Beschränkungsmöglichkeiten der grundrechtlichen Garantie und deren Verhältnis zueinander aufgezeigt. Vor dem Hintergrund dieser Untersuchung kommt der Autor zu dem Schluss, dass der materiell und personell durchaus extensive Schutzbereich der unternehmerischen Freiheit durch die unzureichende Schrankenregelung der Grundrechtecharta erheblich relativiert wird.
Aus dem Inhalt: Grundlagen (Entstehung und Rechtsverbindlichkeit der Charta der Grundrechte) – Materieller Gehalt der Unternehmerfreiheit in den Verfassungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union – Materieller Gehalt der unternehmerischen Freiheit auf europäischer Ebene – Konkretisierung des materiellen Gehalts des Art. 16 EuGRC mittels systematischer Auslegung – Personelle Reichweite der Unternehmerfreiheit nach Art. 16 EuGRC – Grenzen der unternehmerischen Freiheit.